Diskriminierung

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll einen umfassenden Schutz vor Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität schaffen.

Benachteiligungen wegen der in § 1 AGG genannten Merkmale sind verboten, sofern sie nicht ausnahmsweise durch besondere Umstände erlaubt sind. Dabei wird unterteilt in die unmittelbare Benachteiligung (z.B. keine Einstellung wegen des Alters), die mittelbare Benachteiligung (z.B. dem Anschein nach neutrale Vorschriften, die aber Personen wegen eines in § 1 AGG genannten Merkmals benachteiligen), die Belästigung (z.B. Mobbing) und die sexuelle Belästigung. Der Arbeitgeber haftet für Benachteiligungen seiner Arbeitnehmer, sofern sie als seine Erfüllungsgehilfen gelten. Eine Benachteiligung ist nur dann eine (verbotene) Diskriminierung, wenn sie nicht gerechtfertigt ist. Rechtfertigungsgründe finden sich in den §§ 5, 8, 9, 20 AGG. Gegen unzulässige Benachteiligungen bestehen Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche.

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