Urlaub - Kündigung - Kündigungsschutzprozess

Grundsätzlich verfällt der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Gewährung von Urlaub mit Ablauf des jeweiligen Urlaubsjahres bzw. mit dem Übertragungszeitraum. Dies gilt selbst auch in dem Fall, in dem der Arbeitnehmer die Gewährung des Urlaubs im jeweiligen Urlaubsjahr, was zum Erhalt des Urlaubsanspruchs erforderlich ist, beantragt und verlangt hat. Mit Ablauf des Urlaubsjahres wandelt sich der Anspruch auf Gewährung des Jahresurlaubs bei entsprechender vorausgegangener rechtzeitiger Geltendmachung jedoch sodann in einen Schadensersatzanspruch um. Im Rahmen der Naturalrestitution erhält der Arbeitnehmer dann einen Anspruch auf die Gewährung von Ersatzurlaub, erhält sich im Ergebnis also seinen Urlaubsanspruch.

Der Arbeitnehmer muss den Arbeitgeber zum Erhalt seines auf Freistellung von der Arbeitsverpflichtung gerichteten Schadensersatzanspruches („Ersatzurlaubsanspruch“) dann nicht in Verzug setzen, wenn dieser die Urlaubsgewährung ernsthaft und endgültig verweigert hat.

Wesentlich ist zum Erhalt entsprechender Ansprüche das rechtzeitige Verlangen des Arbeitnehmers, ihm im Urlaubsjahr Urlaub zu gewähren.


BAG, Urteil vom 14.05.2013 - 9 AZR 760/11


Für weitergehende Informationen stehen Ihnen die Rechtsanwälte Wagner + Gräf gerne zur Verfügung.

RA Dieter Gräf
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg

25.10.2013