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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dient der Information des Arbeitgebers über die voraussichtliche Dauer der Erkrankung eines Arbeitnehmers. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, den Arbeitgeber unverzüglich über die Dauer einer Erkrankung zu informieren. Die Verletzung dieser Pflicht kann nach vorheriger Abmahnung eine Kündigung berechtigen.

Gemäß § 5 Abs. 1 EFZG ist der Arbeitnehmer verpflichtet, den Arbeitgeber über die Dauer der Arbeitsunfähigkeit zu informieren, sofern sie länger als 3 Kalendertage andauert. Das Gesetz sieht vor, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dem Arbeitgeber am vierten Kalendertag zugehen muss. In Tarifverträgen kann jedoch vereinbart werden, dass bereits am ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit die Bescheinigung vorzulegen ist.

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung muss den Namen des Arbeitnehmers enthalten und vom behandelnden Arzt ausgestellt sein. Aus ihr muss sich die Dauer der Arbeitsunfähigkeit ergeben. Regelmäßig wird als Ende der Arbeitsunfähigkeit ein Kalendertag angegeben. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger an als zunächst bescheinigt, hat der Arbeitnehmer eine neue Bescheinigung beim Arbeitgeber vorzulegen.

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung muss einen Vermerk enthalten, dass der Krankenkasse unverzüglich eine Bescheinigung übersandt wird. Fehlt ein solcher Vermerk, liegt keine Bescheinigung im Sinne des Entgeltfortzahlungsgesetzes vor und der Arbeitgeber hat ein Leistungsverweigerungsrecht.

Stellt ein ausländischer Arzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus, kommt dieser grundsätzlich voller Beweiswert wert zu, wenn der ausländische Arzt zwischen einer bloßen Erkrankung und einer mit Arbeitsunfähigkeit verbundenen Erkrankung unterscheidet, da nicht jede Erkrankung mit Arbeitsunfähigkeit einhergeht.

Der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt eine widerlegbare Vermutung der Richtigkeit zu. Allerdings kann der Arbeitgeber im Streitfall Umstände darlegen und beweisen, aus denen sich erhebliche Zweifel an der Erkrankung des Arbeitnehmers ergeben. In diesem Fall sind die Umstände umfassend abzuwägen und zu bewerten.

Moritz Schulte - Fachanwalt für Arbeitsrecht

Moritz Schulte

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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