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Ein Rechtsgeschäft ist sittenwidrig, wenn es dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden widerspricht, § 138 BGB.

Liegt Wucher oder ein wucherähnliches Geschäft vor, kann eine Entgeltvereinbarung nichtig sein. Bei Unwirksamkeit hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf die übliche Vergütung, was in der Regel der Tariflohn ist. Für die Unwirksamkeit eine Entgeltvereinbarung muss ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vorliegen. Nach dem BAG ist dies der Fall, wenn die Vergütung etwa lediglich 2/3 des Tariflohns oder weniger beträgt. Der Tariflohn des jeweiligen Wirtschaftszweigs in dem betreffenden Wirtschaftsgebiet im streitgegenständlichen Zeitraum ist dabei der maßgebliche Orientierungsmaßstab.

Moritz Schulte - Fachanwalt für Arbeitsrecht

Moritz Schulte

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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