Aussperrung

Als Aussperrung wird die von einem oder mehreren Arbeitgebern planmäßig durchgeführte Arbeitsausschließung von Arbeitnehmern zur Erreichung eines Zieles bezeichnet.

Hierbei wird zwischen einer Angriffs- und Abwehr-, Voll- und Teil-, Kampf- und Demonstrationsaussperrung sowie zwischen einer arbeitsrechtlichen und einer politischen Aussperrung unterschieden. Arbeitnehmer haben bei einer lösenden, d.h. das Arbeitsverhältnis beendenden Aussperrung einen Anspruch auf Wiedereinstellung. Bei Angriffsaussperrungen handelt es sich um Aussperrungen, bei denen Arbeitgeber in einem Tarifgebiet den Arbeitskampf eröffnen und dabei ein eigenes kollektivvertragliches Regelungsziel verfolgen. Die Abwehraussperrung ist im Rahmen der Tarifautonomie als Druckmittel zur Durchsetzung von Tarifforderungen zulässig. Die Aussperrung muss eindeutig erklärt werden. Die Abwehraussperrung muss örtlich und zeitlich begrenzt werden.

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