Internetnutzung

Es liegt im Ermessen des Arbeitgebers, ob er dem Arbeitnehmer die private Nutzung der betrieblichen Kommunikationsmittel gestattet. Aber auch dann, wenn der Arbeitgeber die private Nutzung außerhalb der Arbeitszeit oder während der Pausen erlaubt, darf der Arbeitnehmer davon nur in angemessenem Umfang Gebrauch machen. Kann oder muss der Arbeitnehmer im dienstlichen Interesse technische Kommunikationsmittel nutzen, besteht Datenschutz. Der Arbeitgeber kann aber verlangen, dass im dienstlichen Interesse eingegangene E-Mails ausgedruckt und ihm zugänglich gemacht werden. Dies gilt jedoch nicht für private E-Mails. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung kann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer das Internet während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken in erheblichem zeitlichen Umfang nutzt und damit seine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt.

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