Krankheit

Darunter wird ein regelwidriger Körper- oder Geisteszustand verstanden, der in der Notwendigkeit der Krankenpflege oder in der Arbeitsunfähigkeit wahrnehmbar auftritt.

Der Arbeitnehmer hat bei Krankheit einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und trägt die Verpflichtung, sich krank zu melden. Während der Erkrankung ist der Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung befreit; er muss sich so verhalten, dass er bald wieder gesund wird und darf den Heilungserfolg nicht verzögern. Der Arbeitnehmer kann auch während der Erkrankung gekündigt werden. Die Tarifpartner können allerdings abweichende Vereinbarungen treffen.

Eine Kündigung wegen lang anhaltender Krankheit ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer in der Vergangenheit langfristig erkrankt war, nicht abzusehen ist, wann er wieder genesen wird und betriebliche Belange die Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfordern. Hierfür muss eine negative Prognose hinsichtlich der Dauer der Arbeitsunfähigkeit vorliegen, die Feststellung einer darauf beruhenden erheblichen Beeinträchtigung betrieblicher Interessen und eine Interessenabwägung, bei der die betriebliche Beeinträchtigung zu einer billigerweise nicht mehr hinzunehmenden Belastung des Arbeitgebers führt. Der Arbeitgeber muss versuchen, die Kündigung durch Umverteilung der Arbeit oder Einstellung von Ersatzkräften zu vermeiden.

Bei häufiger Krankheit ist eine Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer in der Vergangenheit wiederholt auch kurzfristig erkrankt war, auch in Zukunft mit weiteren Erkrankungen zu rechnen ist, betriebliche Gründe für eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses sprechen und eine Umsetzung zur Vermeidung weiterer Erkrankungen nicht möglich ist.

Wird eine Nebenbeschäftigung während der Arbeitsunfähigkeit ausgeübt, soll eine Kündigung nur dann gerechtfertigt sein, wenn hierdurch die Wettbewerbsinteressen des Arbeitgebers beeinträchtigt werden oder der Arbeitnehmer ähnlichen Belastungen wie bei der Arbeit ausgesetzt ist.

Können arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Arbeit wieder teilweise aufnehmen, ist eine Wiedereingliederung anzustreben. Die stufenweise Wiedereingliederung berührt die Arbeitsunfähigkeit nicht. Hierbei steht dem Arbeitnehmer aber ohne ausdrückliche Zusage keine Arbeitsvergütung zu. Aufgrund dringender ärztlicher Empfehlung zum Arbeitsplatzwechsel aus gesundheitlichen Gründen ist der Arbeitgeber berechtigt, dem Arbeitnehmer einen anderen Arbeitsbereich zuzuweisen, wenn dies im Rahmen des Arbeitsvertrags und mit Zustimmung des Betriebsrats geschieht. Liegt ein Arbeitsvertrag auf Lebenszeit vor, bei dem eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen ist, kann eine außerordentliche Kündigung wegen Krankheit möglich sein.

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