Prüfung und Gestaltung von Aufhebungs-/Abwicklungsverträgen

Mittels Aufhebungsvertrag können Arbeitnehmer und Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis einvernehmlich aufheben. Regelmäßig ist die Vereinbarung zur Aufhebung eines Arbeitsvertrages mit der Zahlung einer Abfindung verbunden. Insbesondere für den Arbeitnehmer ist ein Aufhebungsvertrag mit rechtlichen und faktischen Folgen verbunden.

Die Agentur für Arbeit wird bei einem Aufhebungsvertrag regelmäßig eine Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld verhängen. Mit einem Aufhebungsvertrag gibt der Arbeitnehmer aus Sicht der Arbeitsagentur freiwillig seinen Arbeitsplatz auf. Deshalb droht eine Sperrzeit von 12 Wochen.

Aufhebungsverträge werden häufig auf Betreiben des Arbeitgebers geschlossen. Sie erweisen sich aus seiner Sicht als vorteilhaft, weil er auf eine Kündigung verzichten kann, an die sich eine Kündigungsschutzklage anschließen könnte. Je nach den Umständen des Einzelfalls ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages von Arbeitnehmerseite deshalb nicht immer ganz freiwillig. Das gilt besonders, wenn der Arbeitgeber als Alternative die Kündigung in den Raum stellt.

Arbeitnehmer sollten sich nicht zur Unterzeichnung einer Aufhebungsvereinbarung drängen lassen, bevor die Vereinbarung durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht geprüft wurde. Idealerweise gestaltet der Arbeitsrechtsanwalt die Aufhebungsvereinbarung mit. Er berät den Arbeitnehmer in diesem Fall vorher auch über alle rechtlichen Folgen im Sozialversicherungs- und Steuerrecht, die eine Aufhebungsvereinbarung mit sich bringen kann.

Ein Arbeitsrechtanwalt sollte auch hinzugezogen werden, wenn es um sonstige Abwicklungen von Arbeitsverhältnissen geht.

Zurück zur Liste