BAG kippt umfassende Vertraulichkeitsklauseln in Arbeitsverträgen
BAG erteilt Catch-all-Vertraulichkeitsklauseln eine Absage „Was im Unternehmen passiert, bleibt im Unternehmen.“ – Viele Arbeitgeber wünschen sich eine strikte Geheimhaltung interner Abläufe und Geschäftsgeheimnisse. Gerade im digitalen Zeitalter kann die Vertraulichkeit betriebsinterner Informationen erfolgsentscheidend sein. Daher enthalten viele Arbeitsverträge ausführliche Verschwiegenheitsklauseln mit weitreichenden Regelungen. Doch wie weit darf eine solche Verpflichtung gehen? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) […]
Bring Your Own Device (BYOD) – Rechtliche Aspekte der Nutzung privater Geräte am Arbeitsplatz
Die Nutzung privater Geräte wie Smartphones, Tablets oder Laptops für berufliche Zwecke, bekannt als „Bring Your Own Device“ (BYOD), erfreut sich in vielen Unternehmen großer Beliebtheit. Arbeitnehmer profitieren von der Flexibilität, ihre vertrauten Geräte zu verwenden, während Arbeitgeber auf den ersten Blick Kosten für die Bereitstellung und Verwaltung von Arbeitsmitteln sparen können. Doch der Einsatz […]
Wirksame Tantiemen-Regelungen: Das BAG deckt Schwachstellen auf
In der Arbeitswelt werden häufig Zielvereinbarungen geschlossen, um Beschäftigte zu motivieren und ihre Leistung durch eine zusätzliche Vergütung zu honorieren, sobald vereinbarte Ziele erreicht sind. Wie hoch die Tantieme letztlich ausfällt und ob sie – gegebenenfalls anteilig – ausgezahlt wird, können die Parteien im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit selbst bestimmen. Werden Arbeitsverträge jedoch einseitig vorformuliert in […]
Formerfordernisse im Arbeitsrecht – Erleichterungen durch das Bürokratieentlastungsgesetz IV
Zum 01.01.2025 tritt das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) in Kraft. Ziel dieses Gesetzes ist es, Bürokratie abzubauen. Hierzu wird unter anderem in vielen Bereichen das klassische Schriftformerfordernis durch die leichtere Textform oder die elektronische Form ersetzt. Dieser Beitrag erklärt, welche Änderungen das BEG IV für das Arbeitsrecht bringt. Was sind Textform, Schriftform und elektronische Form? […]
BAG stärkt Teilzeitbeschäftigte: Überstundenzuschläge müssen fair geregelt werden
Teilzeitbeschäftigung in Deutschland – Ein Überblick Laut Statistischem Bundesamt arbeiteten 2023 in Deutschland 31 % der Angestellten in Teilzeit. Besonders auffällig, jede zweite Frau ist teilzeitbeschäftigt. Die Anzahl der Teilzeitbeschäftigten ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. Dieser Trend zeigt die wachsende Bedeutung von Teilzeitbeschäftigung für den Arbeitsmarkt. Gesetzlich sind Teilzeitkräfte durch § 4 Abs. […]
Kokain am Arbeitsplatz – Außerordentliche Verdachtskündigung wirksam?
Der Konsum von Kokain am Arbeitsplatz ist ein schwerwiegender Verstoß gegen arbeitsrechtliche Pflichten. Doch kann schon der dringende Verdacht von Kokainkonsum während der Arbeitszeit eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund rechtfertigen? Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen hat in seinem Urteil vom 06.05.2024 (Az. 4 Sa 446/23) diese Frage eindeutig beantwortet. Im Folgenden wird dieser Fall und […]
Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen – Ein rechtlicher Überblick
Die Frage, ob wiederholte Kurzerkrankungen eines Arbeitnehmers eine personenbedingte Kündigung rechtfertigen, ist von erheblicher praktischer Bedeutung. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern hat sich in seinem Urteil vom 07.05.2024 (Az. 5 Sa 56/23) mit dieser Frage auseinandergesetzt. Dieser Beitrag beleuchtet die rechtlichen Voraussetzungen und Implikationen einer personenbedingten Kündigung aufgrund häufiger Kurzerkrankungen. Der Fall vor dem LAG Im […]
Schreibtisch, Laptop, Miete: Wer übernimmt die Kosten im Homeoffice?
Das Arbeiten von zuhause gehört für viele Arbeitnehmer inzwischen zum Alltag. Mit der Verlagerung der Tätigkeit ins Homeoffice stellt sich jedoch die Frage, wer die Kosten im Homeoffice zu tragen hat. Während am Arbeitsplatz im Büro die Bereitstellung von Arbeitsmitteln klar geregelt ist, fehlen im Homeoffice oft eindeutige Vorgaben. Wer trägt die Kosten für Laptop […]
Duschen kann Arbeitszeit sein
Kann Duschen Arbeitszeit sein? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat diese Frage in einem Urteil vom 23.04.2024 (Az. 5 AZR 212/23) erstmals beantwortet: Ja – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. In diesem Beitrag erhalten Sie einen Überblick darüber, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit Duschzeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit anerkannt wird und warum auch Umkleide- und Wegezeiten vergütungspflichtig […]
KI im Arbeitsrecht: Diskriminierung durch KI?
Künstliche Intelligenz (KI) wird immer häufiger in der Arbeitswelt eingesetzt, zum Beispiel im Bereich des Robo-Recruiting. Viele Unternehmen setzten auf KI, um effektiver zu arbeiten. Dieser Beitrag beleuchtet, welches Diskriminierungsrisiko bei einem Einsatz von KI besteht und welche arbeitsrechtlichen Folgen eine Diskriminierung durch KI haben kann. Diskriminierungsrisiko von KI Häufig wird KI als unparteiisch und […]
