Sonderzuwendungen

Als Sonderwendung wird eine Zahlung des Arbeitgebers bezeichnet, die dieser zusätzlich zur laufenden Arbeitsvergütung zahlt und die nicht in jedem Abrechnungszeitraum fällig wird, wie z.B. Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld oder eine Jahresabschlussvergütung. Auf die Zahlung einer solchen Zuwendung besteht - mangels vertraglicher Regelung - grundsätzlich kein Rechtsanspruch.

Ansprüche auf Zahlung einer Sonderzuwendung können durch Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, betriebliche Übung, Gesamtzusage oder im Rahmen des Grundsatzes  der Gleichbehandlung begründet werden. Daneben werden solche Leistungen oftmals auch als freiwillige Zahlungen erbracht.

Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist zu unterscheiden, ob mit der Sonderzuwendung alleine in der Vergangenheit liegende Betriebstreue entlohnt werden soll oder ob vergangene und zukünftige Betriebstreue abgegolten werden sollen. Scheidet der Arbeitnehmer bei vergangenheitsbezogenen Sonderzuwendungen vor Fälligkeit oder vor dem Stichtag aus, entfällt der Anspruch. Hat die Sonderzuwendung reinen Entgeltcharakter, ist diese zeitanteilig entsprechend der Dauer des Arbeitsverhältnisses im Abrechnungszeitraum auszubezahlen. Eine Jahressonderzahlung kann für die Zeit gekürzt werden, in welcher der Arbeitnehmer sich in Elternzeit befindet. Auch bei Kurzarbeit ist eine Kürzung der Sonderzuwendung möglich.

Als freiwillige Leistung kann der Arbeitgeber eine Sonderzahlung einmalig gewähren, ohne dadurch eine Rechtspflicht zur Leistung für die Zukunft zu begründen. Außerdem kann sich der Arbeitgeber einen Widerruf bezüglich der Weitergewährung der Leistung vorbehalten, der jedoch eindeutig sowie transparent sein muss. Durch einen Rückzahlungsvorbehalt kann der Arbeitnehmer zur Rückzahlung der Sonderzuwendung verpflichtet werden, wenn die im Zusammenhang mit der Sonderzuwendung vereinbarten Bedingungen nicht erfüllt werden.

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