KI am Arbeitsplatz: Der Betriebsrat und ChatGPT

In einer zunehmend digitalisierten Arbeitswelt gewinnt die Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) auch am Arbeitsplatz stark an Bedeutung. Tools wie ChatGPT sollen zukünftig nicht nur eine effizientere Datenverarbeitung, sondern auch eine grundlegend neue Art der Problemlösung und Entscheidungsfindung ermöglichen. Doch der Einsatz solcher Technologien wirft komplexe rechtliche Fragen auf, auch im Hinblick auf die Mitbestimmungsrechte des […]
Späte Ziele, klare Konsequenzen: Schadensersatz bei verspäteten Zielvorgaben

Während die meisten Arbeitnehmer ein monatlich oder jährlich festes Gehalt erhalten, beinhaltet die Vergütung von Führungskräften in der Regel zusätzlich einen variablen Anteil. Variable Vergütungsbestandteile werden üblicherweise auf zwei Arten festgelegt: Entweder durch Zielvereinbarungen, die einvernehmlich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen werden, oder durch Zielvorgaben, bei denen der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Zahlung verspricht, falls […]
Durchbruch für Arbeitgeber: Gerichtsentscheidung ermöglicht Löschung anonymer Kununu-Bewertungen

Erfahren Sie, wie ein Beschluss des Hanseatischen OLG das Online-Bewertungsportal Kununu betrifft, Arbeitgeberrechte stärkt und was das für Arbeitnehmer bedeutet.
Zeugnisberichtigung: Dankes-, Bedauerns- und gute Wünsche-Formel

Ein Arbeitszeugnis ist nach wie vor wichtig für das berufliche Fortkommen eines Arbeitnehmers. Es dient insbesondere auch als Visitenkarte für die Bewerbung bei zukünftigen Arbeitgebern. Was ist, wenn ein Arbeitszeugnis nicht den Erwartungen des Arbeitnehmers entspricht? Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 06.06.2023 befasst sich mit den Rechten von Arbeitnehmern bei der Korrektur von Arbeitszeugnissen […]
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses – Zurückweisung der Kündigung – § 174 BGB als scharfes Schwert

Im Arbeitsrecht kann das Zurückweisungsrecht nach § 174 BGB eine entscheidende Rolle spielen, besonders im Kontext von Kündigungen. Diese Vorschrift betrifft Sachverhalte, in denen ein Bevollmächtigter ein einseitiges Rechtsgeschäft – beispielsweise eine Kündigung – ohne Vorlage einer Vollmachtsurkunde durchführt. Kündigungen oder sonstige Erklärungen des Arbeitgebers werden häufig durch Bevollmächtigte abgegeben. Die Kenntnis vorgenannter Regelung ist […]
Melde- und Nachweispflicht bei Arbeitsunfähigkeit während Urlaub und Auslandsaufenthalt

Mit Beginn des Jahres 2023 entfiel für gesetzlich versicherte Arbeitnehmer die Pflicht, Arbeitsunfähigkeit infolge einer Erkrankung durch Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) nachzuweisen. Während Arbeitgeber seitdem die Möglichkeit haben, Informationen zur Arbeitsunfähigkeit des erkrankten Arbeitnehmers elektronisch abzurufen, obliegt dem Arbeitnehmer weiterhin die Pflicht, eine Erkrankung und deren mutmaßliche Dauer frühzeitig dem Arbeitgeber zu melden. Siehe hierzu […]
Die Schriftform im Arbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht sieht für die Wirksamkeit von Erklärungen und Verträgen vielfach noch die strikte Einhaltung der Schriftform vor. Was genau bedeutet Schriftform? Erstreckt sich die Schriftform auf sämtliche arbeitsrechtlichen Verträge und Erklärungen? Und kann die elektronische Form möglicherweise die konventionelle Schriftform ersetzen? Prinzipiell herrscht im deutschen Recht der Grundsatz der Formfreiheit. Für gewisse Verträge […]
Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld trotz Freiwilligkeitsvorbehalt?

Viele Arbeitgeber leisten an ihre Arbeitnehmer zusätzlich zum Gehalt Sonderzahlungen, mit denen Betriebstreue und/oder besondere Leistungen von Arbeitnehmern honoriert werden sollen.
Arbeitszeiterfassung – Verpflichtend für alle Arbeitgeber

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts: Die gesamte Arbeitszeit von Arbeitnehmern muss aufgezeichnet werden. Die Erfassung kann auf Papier oder elektronisch erfolgen.
Neues Jahr – neue Zielvereinbarung?!

Viele Arbeitnehmer in verantwortungsvoller und leitender Position haben erfolgsabhängige Vergütungsbestandteile in Form einer Zielvereinbarung. Was ist aber, wenn für ein kommendes Jahr nichts Neues vereinbart wird?